Nahostkonflikt - Islamistischer Terrorismus: Syrien - 130 Zivilisten, Soldaten und Muslimische Terroristen getötet worden; Irak - 81 Zivilisten, Soldaten und Muslimische Terroristen getötet worden; Tschad-Islam - 30 Zivilisten und 3 Muslimische Terroristen getötet worden; Jemen - 23 Menschen getötet worden; Somalia - 15 Muslimische Terroristen getötet worden; Afghanistan - 14 Zivilisten und 7 Soldaten getötet worden; Türkei-Kurden - 6 Kurden und 3 Polizisten getötet worden; Nigeria-Islam - 5 Menschen getötet worden; Libanon - 4 Menschen getötet worden;
Syrien-Islam-Terrorismus - Im November 2015, 4,182 Menschen getötet worden; Irak-Islam-Terrorismus - Im November 2015, 3,341 Menschen getötet worden;
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Deutsch-islamischen Konflikt - Seehofer macht weiter Druck auf Merkel. Der Druck in Sachen Flüchtlingskrise auf die Bundeskanzlerin aus den eigenen Reihen bleibt hoch: CSU-Chef Horst Seehofer forderte am Samstag auf dem Parteitag der CDU-Thüringen in Zeulenroda nationale Schritte zur Reduzierung des Flüchtlingszustroms. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring, der dem Bundesvorstand seiner Partei angehört, plädierte dafür, den Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge zu begrenzen oder gegebenenfalls zu stoppen. Angela Merkel selbst verwies auf Bemühungen auf europäischer Ebene und darüber hinaus, die Lage in den Griff zu bekommen. Wann sich die Krise entspanne, lasse sich aber nicht sagen. In diesem Jahr sind bislang fast eine Million Flüchtlinge nach Deutschland eingereist. Einig ist man sich in der Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU, dass der Zustrom vermindert werden sollte. Über den Weg wird gestritten. Seehofer sicherte Merkel Unterstützung dabei zu, einen wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen, eine faire Verteilung der Flüchtlinge in der EU und eine Bekämpfung der Fluchtursachen zu erreichen. Das alles müsse aber noch in diesem Jahr passieren. "Wenn das alles nicht rechtzeitig oder nicht wirksam genug kommt, müssen wir Wert darauf legen, dass wir auch bei uns in Deutschland und Europa Recht und Ordnung herstellen", sagte Seehofer. Dann müsse man "in aller Ruhe" über nationale Maßnahmen nachdenken. Dazu könne auch ein Signal gehören, dass die Grenze der Aufnahmefähigkeit erreicht sei. Zum Streit über eine Obergrenze, die Merkel und die SPD ablehnen, sagte er: "Obergrenzen sind eine Begrenzung. Reduzierung ist eine Begrenzung. Und Kontingente sind eine Begrenzung." Thüringens CDU-Chef Mohring forderte eine Reduzierung und Begrenzung des Familiennachzugs. Das müsse der kommende CDU-Bundesparteitag klarmachen. Wenn die Familien von Flüchtlingen in einem sicheren Drittland seien, müsse man diesen Nachzug generell stoppen. Merkel unterstrich in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft: "Wir versuchen natürlich, die gesamte Flüchtlingsbewegung besser zu ordnen, besser zu steuern." Wann dieser Zustrom zu Ende sei, könne man schwer sagen. Merkel verwies vor allem auf die Bemühungen auf internationaler Ebene. "Wir hoffen, dass das dann alles Schritt für Schritt in geordnete Bahnen kommt", sagte sie (http://www.rp-online.de).
Deutsch-islamischen Konflikt - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte den Syrien-Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS. Er sagte der "Bild am Sonntag", das Ziel der Mission sei, den IS zu zerstören. "Aber das wird Zeit brauchen, viel Zeit. Ich kann nicht sagen, ob Monate oder Jahre. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Aber ganz klar ist auch: Wegducken ist keine Option." Der Bundeswehrverband bekräftigte als Reaktion auf den Militäreinsatz seine Forderung nach mehr Personal für die Truppe. "Aktuell brauchen wir mindestens 5000 bis 10 000 Soldaten mehr", sagte Verbandschef André Wüstner der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). Die Reduzierung sei zu weit gegangen. "Bei der Reform 2011 hatte niemand die Krise in der Ukraine vor Augen oder den Kampf gegen den "Islamischen Staat" im Blick." Die Politik sei damals nicht davon ausgegangen, dass 2016 über 20 000 Soldaten im Einsatz oder in einsatzgleichen Verpflichtungen samt Flüchtlingshilfe stehen würden. Im Zuge der 2010 eingeleiteten Bundeswehrreform war die Wehrpflicht ausgesetzt und die Truppenstärke von damals 250 000 Soldaten drastisch reduziert worden. Der Bundestag hatte am Freitag der Syrien-Mission mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit schickt Deutschland bis zu 1200 Soldaten in den Einsatz gegen den IS. (http://www.zeit.de).
Islamistischer Terrorismus und Islamistischer Gewalt - 288 Menschen in den letzten 24 Stunden getötet worden. (Nahostkonflikt - Zusammenfassung von Dr. Yohai Sela, 5.12.2015). Siehe Zusammenfassung - November 2015.
Syrien-Islam-Terrorismus - Im November 2015, 4,182 Menschen getötet worden; Irak-Islam-Terrorismus - Im November 2015, 3,341 Menschen getötet worden;
Deutsch-islamischen Konflikt - Seehofer macht weiter Druck auf Merkel. Der Druck in Sachen Flüchtlingskrise auf die Bundeskanzlerin aus den eigenen Reihen bleibt hoch: CSU-Chef Horst Seehofer forderte am Samstag auf dem Parteitag der CDU-Thüringen in Zeulenroda nationale Schritte zur Reduzierung des Flüchtlingszustroms. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring, der dem Bundesvorstand seiner Partei angehört, plädierte dafür, den Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge zu begrenzen oder gegebenenfalls zu stoppen. Angela Merkel selbst verwies auf Bemühungen auf europäischer Ebene und darüber hinaus, die Lage in den Griff zu bekommen. Wann sich die Krise entspanne, lasse sich aber nicht sagen. In diesem Jahr sind bislang fast eine Million Flüchtlinge nach Deutschland eingereist. Einig ist man sich in der Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU, dass der Zustrom vermindert werden sollte. Über den Weg wird gestritten. Seehofer sicherte Merkel Unterstützung dabei zu, einen wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen, eine faire Verteilung der Flüchtlinge in der EU und eine Bekämpfung der Fluchtursachen zu erreichen. Das alles müsse aber noch in diesem Jahr passieren. "Wenn das alles nicht rechtzeitig oder nicht wirksam genug kommt, müssen wir Wert darauf legen, dass wir auch bei uns in Deutschland und Europa Recht und Ordnung herstellen", sagte Seehofer. Dann müsse man "in aller Ruhe" über nationale Maßnahmen nachdenken. Dazu könne auch ein Signal gehören, dass die Grenze der Aufnahmefähigkeit erreicht sei. Zum Streit über eine Obergrenze, die Merkel und die SPD ablehnen, sagte er: "Obergrenzen sind eine Begrenzung. Reduzierung ist eine Begrenzung. Und Kontingente sind eine Begrenzung." Thüringens CDU-Chef Mohring forderte eine Reduzierung und Begrenzung des Familiennachzugs. Das müsse der kommende CDU-Bundesparteitag klarmachen. Wenn die Familien von Flüchtlingen in einem sicheren Drittland seien, müsse man diesen Nachzug generell stoppen. Merkel unterstrich in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft: "Wir versuchen natürlich, die gesamte Flüchtlingsbewegung besser zu ordnen, besser zu steuern." Wann dieser Zustrom zu Ende sei, könne man schwer sagen. Merkel verwies vor allem auf die Bemühungen auf internationaler Ebene. "Wir hoffen, dass das dann alles Schritt für Schritt in geordnete Bahnen kommt", sagte sie (http://www.rp-online.de).
Deutsch-islamischen Konflikt - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte den Syrien-Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS. Er sagte der "Bild am Sonntag", das Ziel der Mission sei, den IS zu zerstören. "Aber das wird Zeit brauchen, viel Zeit. Ich kann nicht sagen, ob Monate oder Jahre. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Aber ganz klar ist auch: Wegducken ist keine Option." Der Bundeswehrverband bekräftigte als Reaktion auf den Militäreinsatz seine Forderung nach mehr Personal für die Truppe. "Aktuell brauchen wir mindestens 5000 bis 10 000 Soldaten mehr", sagte Verbandschef André Wüstner der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). Die Reduzierung sei zu weit gegangen. "Bei der Reform 2011 hatte niemand die Krise in der Ukraine vor Augen oder den Kampf gegen den "Islamischen Staat" im Blick." Die Politik sei damals nicht davon ausgegangen, dass 2016 über 20 000 Soldaten im Einsatz oder in einsatzgleichen Verpflichtungen samt Flüchtlingshilfe stehen würden. Im Zuge der 2010 eingeleiteten Bundeswehrreform war die Wehrpflicht ausgesetzt und die Truppenstärke von damals 250 000 Soldaten drastisch reduziert worden. Der Bundestag hatte am Freitag der Syrien-Mission mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit schickt Deutschland bis zu 1200 Soldaten in den Einsatz gegen den IS. (http://www.zeit.de).
Islamistischer Terrorismus und Islamistischer Gewalt - 288 Menschen in den letzten 24 Stunden getötet worden. (Nahostkonflikt - Zusammenfassung von Dr. Yohai Sela, 5.12.2015). Siehe Zusammenfassung - November 2015.
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